{"id":105,"date":"2016-10-26T12:56:02","date_gmt":"2016-10-26T10:56:02","guid":{"rendered":"http:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/?p=105"},"modified":"2016-10-26T12:56:02","modified_gmt":"2016-10-26T10:56:02","slug":"bericht-14-sitzung-26-september-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/2016\/10\/26\/bericht-14-sitzung-26-september-2016\/","title":{"rendered":"Bericht 14. Sitzung &#8211; 26. September 2016"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li class=\"level1\">\n<div class=\"li\">Thema: Ermittlungen zum Brand in der Zwickauer Fr\u00fchlingsstra\u00dfe 26<\/div>\n<\/li>\n<li class=\"level1\">\n<div class=\"li\">Zeugin Dr. Pia Findei\u00df, Oberb\u00fcrgermeisterin von Zwickau<\/div>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>In der heutigen Sitzung wird die Zwickauer Oberb\u00fcrgermeisterin Pia Findei\u00df (SPD) zum Geschehen am und nach dem 4.11.2011 in der Fr\u00fchlingsstra\u00dfe 26 befragt.<\/p>\n<p><strong>Probleme, wie in jeder Stadt?<\/strong><\/p>\n<p>Findei\u00df, begleitet durch Rechtsanwalt Butz Peters, leitet mit einem Eingangsstatement die Befragung ein. Sie erkl\u00e4rt, dass im Hinblick auf den bevorstehenden Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU mit denselben Fragen in den Medien zu rechnen sei: ob Zwickau ein Problem mit Rechtsextremismus habe. Findei\u00df gibt zu Protokoll, Zwickau habe \u201eProbleme mit rechtsradikalen Erscheinungen wie jede andere Stadt in Sachsen, Ostdeutschland, Deutschland\u201c gehabt und habe diese immer noch. \u201eDas nehmen wir ernst\u201c, so Findei\u00df, aber hier h\u00e4tten \u201ealle noch viel zu tun\u201c.<\/p>\n<p>Am 4.11.2011 sei sie nach einer Sitzung der Wasserwerke zu Hause gewesen, als sie um 15:30 Uhr per Telefon von der Leitstelle \u00fcber die Explosion in der Fr\u00fchlingsstra\u00dfe 26 informiert worden sei. Daraufhin sei sie sofort zum Ort des Geschehens aufgebrochen. Bei gr\u00f6\u00dferen Schadensereignissen in der Stadt werde die Diensthabende B\u00fcrgermeisterIn immer informiert. \u00c4hnliche Situationen habe sie bereits mehrfach erlebt, so Findei\u00df weiter.<\/p>\n<p>Der Brandort sei bei ihrem Eintreffen abgesperrt gewesen, Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr seien vor Ort gewesen. Gesehen habe sie au\u00dferdem viele Schaulustige, eventuell auch erste Pressevertreter. Sie sei von <a href=\"http:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/2016\/08\/22\/bericht-7-sitzung-14-dezember-2015\/\">Branddirektor Heinrich G\u00fcnnel<\/a> \u00fcber die Lage informiert worden. Ihr sei mitgeteilt worden, dass es sich nicht um eine Gasexplosion gehandelt habe. Sie habe noch an einer Lagebesprechung mit Einsatzleitung, Feuerwehr, Polizei und Energiversorgung um 16:30 Uhr teilgenommen und sich anschlie\u00dfend zu einer Weiterbildung nach Glauchau begeben.<\/p>\n<p>Gegen 21 Uhr, so die Oberb\u00fcrgermeisterin weiter, sei sie nochmal am Brandort gewesen. Es habe erneut eine Lagebesprechung gegeben. Dort wurde berichtet, dass es sich vermutlich um eine gezielt herbeigef\u00fchrte Explosion gehandelt habe, au\u00dferdem wurden die anstehenden Baggerarbeiten angesprochen. Daf\u00fcr sei ein Statiker, Herr F., \u201eein Freund von mir\u201c, hinzugezogen worden, berichtet Findei\u00df. Vorgeschlagen habe das die Feuerwehr. Weil dadurch Kosten anfallen, war eine R\u00fccksprache mit der Stadtverwaltung n\u00f6tig. Dort sei der Bauordnungsamtsleiter nicht erreichbar gewesen, weswegen der damalige und inzwischen verstorbene Baub\u00fcrgermeister Rainer Dietrich den Statiker beauftragt habe. Am Brandort habe Findei\u00df noch mit einer Familie gesprochen, die sie bez\u00fcglich einer Unterkunft f\u00fcr ihre vom Brand betroffene Tante angesprochen habe. Aus den Nachrichten habe Findei\u00df dann auch vom Bank\u00fcberfall in Eisenach erfahren. Am 7.11 2011 habe sie Polizeipr\u00e4sident Georgie in einem Telefonat \u00fcber den Zusammenhang beider Tatorte informiert. Au\u00dferdem habe er berichtet, dass den Personen noch weitere Verbrechen zugeordnet werden k\u00f6nnen. Auf Nachfrage erkl\u00e4rte Findei\u00df, Georgie habe \u201eDiebst\u00e4hle und so etwas\u201c erw\u00e4hnt.<\/p>\n<p>Am 13.11.2011 habe Findei\u00df in einer Rede anl\u00e4sslich des Volkstrauertages erstmals die Morde des NSU thematisiert. Die Informationen daf\u00fcr habe sie der Presse entnommen. Am darauffolgenden Tag seien nach und nach Medienvertreter in Zwickau eingetroffen. Wiederum einen Tag sp\u00e4ter habe sie eine kurzes Gespr\u00e4ch mit Polizeipr\u00e4sident Georgie gef\u00fchrt. Er habe ihr die gesicherten Garagen gezeigt, in denen die Beweismittel asserviert wurden. Sie habe von au\u00dfen einen Blick hineingeworfen, die Menschen in der Garage h\u00e4tten ein \u00bbGanzk\u00f6rperkondom\u00ab getragen, so Findei\u00df salopp.<\/p>\n<p>Findei\u00df berichtet weiter, dass es am 25.11.2011 habe es eine Kundgebung unter dem Titel \u201eZwickauer Appell\u201c gegeben, die durch den DGB organisiert worden sei. Dort habe Innenminister Markus Ulbig als Vertreter der Staatsregierung gesprochen. Eingeladen war urspr\u00fcnglich Ministerpr\u00e4sident Stanislaw Tillich.<\/p>\n<p><strong>\u00bbOffizielle Informationen habe ich nie erhalten\u00ab<\/strong><\/p>\n<p>Auf eine Nachfrage zu V-Leuten des Verfassungsschutzes erkl\u00e4rt Findei\u00df, dass es keine Verbindung zwischen Staatsschutz und der kommunalen Ebene gebe. Herrn Marschner kenne sie aber schon, nicht pers\u00f6nlich, aber weil er aktiv in Zwickau rechte Ideologie unterst\u00fctzt und einen Laden f\u00fcr ein rechtes Klientel betrieben habe. Dar\u00fcberhinaus sei ihr durch das Ordnungsamt bekannt, dass Marschner in einem Boxverein Mitglied gewesen sei. Findei\u00df erkl\u00e4rt, dass sie es fragw\u00fcrdig findet, dass Marschner weder vom s\u00e4chsischen Untersuchungsausschuss noch im Prozess am OVG in M\u00fcnchen geh\u00f6rt werde. Der Ausschussvorsitzende Rohwer antwortet daraufhin, dass er sich schon vorstellen k\u00f6nne, dass sich der Ausschuss zu einer Befragung \u201edurchringen\u201c k\u00f6nnte, jedoch scheitere die Befragung an der Nichtauslieferung Marschners. Ob Marschner in Zwickau gemeldet sei, wisse Findei\u00df nicht, wolle das aber \u00fcberpr\u00fcfen lassen, ebenso ob weitere Firmen Marschners in der Stadtverwaltung bekannt seien. Die Frage, ob sie mit dem Landesamt f\u00fcr Verfassungsschutz (LfV) in Kontakt steht, verneint Findei\u00df: \u201eWenn Sie so konkret fragen, offizielle Informationen habe ich nie erhalten.\u201c Sie habe noch nie Kontakt mit dem LfV gehabt und auch keine offiziellen Informationen zum Thema NSU erhalten. Das \u201eFreie Netz Zwickau\u201c und die \u201eNationalen Sozialisten Zwickau\u201c kenne sie nur aus den Medien und den Recherchen des st\u00e4dtischen Presseb\u00fcros. Der Vertreter der Staatsregierung nimmt die Aussage zum Anlass eine Nachfrage zu stellen &#8211; ein Novum im Untersuchungsausschuss &#8211; und h\u00e4lt Findei\u00df vor, dass sie doch erst im April an einer LfV-Veranstaltung teilgenommen habe. Findei\u00df bleibt aber dabei, dass sie mit dem LfV keine Informationen austauscht und lediglich, auch aufgrund ihrer pers\u00f6nlichen Bedrohungslage, mit der \u201eoperativen Einsatzgruppe\u201c (wohl: OAZ) zusammenarbeitet.<\/p>\n<p>Eine Frage der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Kerstin K\u00f6ditz zielt auf ein <a href=\"http:\/\/zwickau.blogsport.de\/2015\/12\/06\/dialog-mit-einem-neonazi\/\">Gespr\u00e4ch zwischen Oberb\u00fcrgermeisterin und den Organisatoren der \u00bbZwickauer Spazierg\u00e4nge\u00ab im Dezember 2015<\/a>. Das l\u00f6st kurz Unruhe aus. Der AfD-Abgeordnete Carsten H\u00fctter unterbricht die Frage bevor sie zu Ende gestellt wurde und behauptet sie habe nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun. Nach kurzem Wortwechsel und Verweis auf den Einsetzungsbeschluss des Untersuchungsausschusses stellt K\u00f6ditz die Frage dennoch: sie fragt, ob Findei\u00df bekannt gewesen sei, dass beim Gespr\u00e4ch die mutma\u00dflichen Neonazis Tony G. und Lars F. waren, die auch in den Ermittlungen zum NSU auftauchen? Findei\u00df verneint. Hintergrund des Treffens sei ihre Einladung zu diesen Spazierg\u00e4ngen gewesen, das habe sie aber nicht gewollt. Die vier G\u00e4ste h\u00e4tten sich nicht vorgestellt. Ihr sei das damals und auch bis heute nicht bekannt gewesen.<\/p>\n<p><strong>Aufarbeitung in Zwickau?<\/strong><\/p>\n<p>Findei\u00df wird auch zum Abri\u00df der Fr\u00fchlingsstra\u00dfe befragt. Sie berichtet, dass Polizeipr\u00e4sident Georgie beim Treffen am 13.11.2011 empfohlen habe das Geb\u00e4ude Fr\u00fchlingsstra\u00dfe 26 abrei\u00dfen zu lassen, damit keine Kultst\u00e4tte f\u00fcr Rechtsextremisten entstehe. Seine Meinung habe Findei\u00df ersteinmal \u201emitgenommen\u201e.<\/p>\n<p>Sie ekl\u00e4rt, dass sie auch sp\u00e4ter keine Informationen bekommen habe, dass die Fr\u00fchlingsstra\u00dfe zum Pilgerort geworden sei. Der Abri\u00df sei aber tats\u00e4chlich durch den Bauausschuss der Stadt Zwickau beschlossen worden. Zuvor habe es laut Findei\u00df Beratungen mit den B\u00fcrgermeistern und den Stadtratsfraktionen gegeben. Hier habe es unterschiedliche Meinungen gegeben, eine Seite sah das Image der Stadt besch\u00e4digt und wollte nicht weiter \u00fcber das Thema reden, wiederum andere h\u00e4tten einen Gedenkstein gefordert. Letztlich seien \u201ealle\u201c zum Entschluss gekommen das Geb\u00e4ude abzurei\u00dfen. Das sei Ergebnis der \u201edemokratischen Auseinandersetzung mit Parteien und dem B\u00fcndnis f\u00fcr Demokratie und Toleranz\u201c, so Findei\u00df. Die Kosten f\u00fcr den Kauf des Geb\u00e4udes von 200.000 Euro habe die St\u00e4dtische Wohnungsgesellschaft getragen, von 65.000 Euro Abrisskosten wurden 58.500 \u20ac aus einem Landesprogramm gedeckt, den Rest habe die Stadt Zwickau \u00fcbernommen. Findei\u00df erw\u00e4hnt zudem einen vagen Plan, die st\u00e4dtische NS-Gedenkst\u00e4tte zu erweitern und dort einen Gedenkort f\u00fcr die NSU-Opfer zu errichten. Dieses Thema sei \u201enoch nicht vom Tisch\u201c, so Findei\u00df. Sie berichtet, dass Anfragen an die Bundesregierung und die s\u00e4chsische Staatsregierung in Zwickau ein Dokumentationszentrum zu errichten, abgelehnt worden seien. Jedoch unterst\u00fctze das Land bei verschiedenen Veranstaltungen, au\u00dferdem werde das B\u00fcndnis f\u00fcr Demokratie und Toleranz gef\u00f6rdert. Um diese F\u00f6rderung m\u00fcsse jedoch jedes Jahrs aufs neue \u00bbgek\u00e4mpft\u00ab werden, bem\u00e4ngelt Findei\u00df, da m\u00fcsse sich das B\u00fcndnis wie alle anderen Initiativen auch \u00bbanstellen\u00ab.<\/p>\n<p>Findei\u00df r\u00e4umt auch ein, dass man auf die Idee, den in Zwickau angeschossenen Sparkasse-Azbui als Opfer rechter Gewalt anzusehen, \u201enoch nie\u201c gekommen sei. Die Zwickauer Oberb\u00fcrgermeisterin erkl\u00e4rt auf eine Nachfrage, dass die Bezeichnung NSU am 14.11.2011 noch niemanden bekannt gewesen sei. \u00bbSehr gest\u00f6rt\u00ab habe sie aber die Bezeichnung \u00bbZwickauer Terrorzelle\u00ab, so Findei\u00df weiter. \u00dcber den St\u00e4dtetag sei man ans Bundeskanzleramt herangetreten, damit der Begriff nicht genutzt werde. Findei\u00df sch\u00e4tzt das heute \u00bbschon als Erfolg ein, wenn man das so nennen kann\u00ab. Schlie\u00dflich solle die Stadt nicht stigmatisiert werden.<\/p>\n<p>Die Oberb\u00fcrgermeisterin berichtet, dass es bisher keine Veranlassung gab, alle Meldeangaben dahingehend zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob Leute, die in Zwickau wohnen, tats\u00e4chlich gemeldet sind. \u201e\u00dcberwacht wird das nicht. Es gab bis &#8217;89 den sogenannten Abschnittsbevollm\u00e4chtigten\u201c, erkl\u00e4rt Findei\u00df, \u201ewenn es heute konkrete Hinweise gibt, dann schaut die Beh\u00f6rde hin.\u201c Auf die Frage, welche Ma\u00dfnahmen getroffen wurden, um zu verhindern, dass falsche Personaldokumente ausgestellt werden, muss sie allerdings passen: das geh\u00f6re nicht zu ihrem Gesch\u00e4ftsfeld, denn das Einwohnermeldeamt ist beim Finanzb\u00fcrgermeister angesiedelt. Sie habe keine Schulung von Mitarbeitern veranlasst und habe keine Kenntnis, ob der zust\u00e4ndige B\u00fcrgermeister dies getan hat. \u00bbMissbrauch sei nicht auszuschlie\u00dfen\u00ab, so Findei\u00df.<\/p>\n<p>Die Befragung endet nach knapp zwei Stunden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Thema: Ermittlungen zum Brand in der Zwickauer Fr\u00fchlingsstra\u00dfe 26 Zeugin Dr. Pia Findei\u00df, Oberb\u00fcrgermeisterin von Zwickau In der heutigen Sitzung wird die Zwickauer Oberb\u00fcrgermeisterin Pia Findei\u00df (SPD) zum Geschehen am und nach dem 4.11.2011 in der Fr\u00fchlingsstra\u00dfe 26 befragt. Probleme, wie in jeder Stadt? Findei\u00df, begleitet durch Rechtsanwalt Butz Peters, leitet mit einem Eingangsstatement die<\/p>\n<div class=\"read-more\"><a href=\"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/2016\/10\/26\/bericht-14-sitzung-26-september-2016\/\" title=\"Read More\">Read More<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":98,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[10,8],"tags":[17,5,16],"class_list":{"0":"post-105","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berichte","8":"category-untersuchungsausschuss","9":"tag-abriss-fruehlingsstrasse","10":"tag-fruehlingsstrasse","11":"tag-verfassungsschutz"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=105"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":106,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105\/revisions\/106"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/98"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=105"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=105"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/sachsen.nsu-watch.info\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=105"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}